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Diskussion und Ausstellung zum Humanitären Völkerrecht

Schutz von Zivilbevölkerung und zivilen Objekten, von Verwundeten und Kriegsgefangenen bilden das Kernstück der Genfer Abkommen und damit des Humanitären Völkerrechts, unterzeichnet von 196 Staaten. Eine Ausstellung des Roten Kreuzes im Bundeswehrkrankenhaus Ulm geht auf die Grundsätze, die Geschichte und Gegenwart des Humanitären Völkerrechts ein.

Diese waren auch Thema des Vortrags von Rechtsanwältin Alexa Frey, der Konventionsbeauftragten des DRK-Kreisverbands, bei der Ausstellungseröffnung. Der anschließende intensive Austausch zwischen Rotkreuz-Mitgliedern und Beschäftigten des Bundeswehrkrankenhauses machte deutlich: Die Kluft zwischen den 1864 aufgestellten Regeln und der Realität in aktuellen und zurückliegenden bewaffneten Konflikten ist groß. 

Gezielte Angriffe auf mit dem Roten Kreuz gekennzeichnete Sanitätsfahrzeuge führten laut Berichten von Bundeswehr-Ärzten dazu, dass beispielsweise Sanitäter in der Ukraine bewusst auf das Schutzzeichen verzichten. Auch anderswo – etwa in Afghanistan – sei der Eindruck entstanden, dass das Schutzzeichen seinen Sinn verloren habe. Eingehend diskutiert wurde darüber, ob der Angriff Israels auf Krankenhäuser im Gazastreifen, in denen die Hamas mutmaßlich Kommandozentralen eingerichtet hat, gerechtfertigt ist.

 Aufgeworfen wurden Fragen, auf die es keine einfachen Antworten gibt: Wie kann der Verrohung entgegengewirkt werden, wie kann das humanitäre Völkerrecht durchgesetzt werden? Und schließlich: Gibt es ein Recht auf Krieg? Einig waren sich die Diskussionsteilnehmer darin, dass unter anderem asymmetrische Kriege zwischen Staaten und nichtstaatlichen Parteien sowie neue (autonome) Waffensysteme eine Anpassung der Genfer Konventionen erfordern. Vortrag und Diskussion zum Humanitären Völkerrecht war laut Generalarzt Prof. Dr. Benedikt Friemert, dem Kommandeur des BWK Ulm, auch der Auftakt für ein neues „Meet-to-Talk“- Format im Bundeswehrkrankenhaus, bei dem der Austausch zu politischen und gesellschaftlichen Fragen im Focus steht. 

Die Wander-Ausstellung zum Humanitären Völkerrecht macht drei Wochen Station im Bundeswehrkrankenhaus.